Fahndung in Spanien: Verfahren, Abwesenheit, Rückkehr

Wenn Sie im Ausland leben und in Spanien gesucht werden, liegt in aller Regel eine requisitoria vor, also eine gerichtliche Fahndungsanordnung nach Artikel 512 LECrim. Erscheinen Sie nicht innerhalb der gesetzten Frist, werden Sie für abwesend erklärt, was das Verfahren aussetzt, bis Sie erscheinen oder ergriffen werden.

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Was ist eine requisitoria?

Was umgangssprachlich Fahndung heißt, ist technisch die requisitoria. Nach Artikel 512 der Ley de Enjuiciamiento Criminal ordnet das Gericht die Suche an, wenn die betroffene Person an ihrer Wohnanschrift nicht angetroffen wurde und ihr Aufenthalt unbekannt ist, mit Veröffentlichung im Staatsanzeiger und im Amtsblatt der jeweiligen Autonomen Gemeinschaft sowie durch Aushang.

Der Inhalt ist in Artikel 513 festgelegt, nämlich Name, Beruf oder Tätigkeit, Merkmale zur Identifizierung, das Delikt, wegen dessen verfolgt wird, das mutmaßliche Aufenthaltsgebiet und die Einrichtung, in die der Betroffene zu bringen ist. Nach Artikel 515 sind diese Angaben der Kriminalpolizei mitzuteilen.

Ein Detail erklärt, warum solche Vorgänge nicht in Vergessenheit geraten. In der Fahndungsanordnung bestimmt der Richter diejenigen Aktenbestandteile, die erforderlich sind, um nach dem Auffinden über die persönliche Lage zu entscheiden, und diese werden dem Bereitschaftsdienst übermittelt oder im dafür vorgesehenen elektronischen System registriert. An dem Tag, an dem Sie auftauchen, liegen dem Gericht die Unterlagen also bereits vor.

Kann gefahndet werden, ohne dass ich je etwas erhalten habe?

Ja, und das ist der häufigste Fall bei im Ausland lebenden Mandanten. Artikel 835 sieht die Fahndung vor gegen denjenigen, der bei der Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung an seiner Anschrift nicht angetroffen wird, weil er sich entfernt hat und sein Aufenthalt unbekannt ist, gegen denjenigen, der keine bekannte Anschrift hat, gegen denjenigen, der aus der Haft entwichen ist, und gegen denjenigen, der bei Freilassung unter Auflagen dem gerichtlichen Termin fernbleibt.

Besonders folgenreich ist eine frühere eigene Angabe. Wer im Verfahren eine Zustellanschrift in Spanien benannt hat, wie es Artikel 775 verlangt, muss sich Zustellungen dorthin auch dann zurechnen lassen, wenn er längst nicht mehr dort wohnt. Ein nicht mitgeteilter Umzug verwandelt ein beherrschbares Verfahren in eine Fahndung und anschließend in eine Abwesenheitserklärung.

Was bedeutet die Erklärung der rebeldía?

Artikel 834 ist zwingend formuliert. Für abwesend erklärt wird, wer innerhalb der in der Fahndung gesetzten Frist nicht erscheint oder nicht aufgefunden und dem Gericht vorgeführt wird. Die Erklärung steht nicht im Ermessen, sie ist zwingende Folge des Ausbleibens.

Die Wirkungen sind gesetzlich festgelegt. Befindet sich das Verfahren im Ermittlungsstadium, wird es bis zu dessen Abschluss fortgeführt und danach ausgesetzt, wobei die Akten abgelegt werden. Steht bereits die Hauptverhandlung an, wird diese ausgesetzt und die Akten werden abgelegt. Erscheint der Abwesende oder wird er ergriffen, eröffnet das Gericht das Verfahren erneut und führt es im jeweiligen Stand fort.

Zwei Einschränkungen, die man kennen sollte. Sind mehrere Beschuldigte betroffen und nicht alle für abwesend erklärt, wird das Verfahren nur hinsichtlich der Abwesenden ausgesetzt und gegen die Übrigen fortgeführt. Und die Abwesenheitserklärung hindert den Ermittlungsrichter nach der Rechtsprechung nicht daran, in einem gesonderten Aktenteil weiter zu ermitteln, denn andernfalls erhielte der Abwesende die Blockade der Ermittlungen als Privileg. Während Sie warten, kann sich das Beweismaterial also weiter verdichten.

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Kann in meiner Abwesenheit verhandelt werden?

Nur innerhalb einer engen Grenze. Nach Artikel 786 Absatz 1 führt das unentschuldigte Ausbleiben des ordnungsgemäß geladenen Angeklagten nicht zur Aussetzung der Hauptverhandlung, wenn das Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder der Anklage und nach Anhörung der Verteidigung hinreichende Grundlagen für die Aburteilung annimmt, und wenn die beantragte Strafe zwei Jahre Freiheitsentzug nicht übersteigt oder, bei anderer Art, sechs Jahre nicht überschreitet. Die Ladung kann dabei auch an die nach Artikel 775 benannte Anschrift oder Person erfolgt sein.

Daraus folgen zwei sehr unterschiedliche Szenarien. Liegt die beantragte Strafe über dieser Schwelle, findet ohne Sie keine Verhandlung statt und die Sache ruht. Liegt sie darunter, kann bereits ein Urteil gegen Sie ergangen sein, ohne dass Sie davon wissen, was auch die Rechtsmittelfristen berührt. Zu klären, in welcher der beiden Lagen Sie sich befinden, ist der erste Schritt.

Verjährt das Verfahren, wenn ich einfach abwarte?

Das ist die häufigste Frage und die am schlechtesten beantwortete. Maßgeblich ist Artikel 132 Absatz 2 des Código Penal, wonach die Verjährung unterbrochen wird und die verstrichene Zeit entfällt, sobald sich das Verfahren gegen die als verantwortlich verdächtige Person richtet, und erst wieder zu laufen beginnt, wenn das Verfahren ruht oder ohne Verurteilung endet. Als gegen eine bestimmte Person gerichtet gilt das Verfahren ab einer begründeten gerichtlichen Entscheidung, die ihr die mutmaßliche Beteiligung zuschreibt.

Die ehrliche Antwort lautet daher wie folgt. Ist eine solche Entscheidung ergangen, ist die vorher verstrichene Zeit entfallen und die Frist neu angelaufen. Welche Folgen die spätere Ablage wegen Abwesenheit hat, hängt vom Einzelfall ab und erfordert die Prüfung der Akte. Niemand Seriöses wird Ihnen im Voraus zusichern, dass bloßes Abwarten genügt.

Hinzu kommen die Kosten des Wartens, die selten mitgerechnet werden, nämlich die Unmöglichkeit einer sicheren Rückkehr, das Risiko bei internationalen Transits, Schwierigkeiten bei der Verlängerung von Dokumenten und ein Entlastungsbeweis, der mit den Jahren zerfällt, während der Belastungsbeweis sich verfestigt.

Freiwilliges Erscheinen oder Warten?

Das vorbereitete Erscheinen ist keine Kapitulation, sondern die Rückgewinnung der Kontrolle über den Kalender. Artikel 517 sieht ausdrücklich vor, dass das Gericht beim Bereitschaftsdienst die Unterlagen und Auskünfte anfordern kann, die für die Entscheidung über die persönliche Lage erforderlich sind. Wer mit dieser Mappe bereits erscheint, verändert den Charakter des Termins.

Gleichwohl passt es nicht immer. Bei hohen Strafanträgen, angeordneter Untersuchungshaft und belastbarem Beweismaterial gehört zur Vorbereitung eine Prognose der wahrscheinlichen Haftentscheidung und gegebenenfalls die vorherige Bewertung einer Verständigung. Ohne diese Prüfung zu erscheinen, ist ein teurer Fehler.

Was Sie jetzt tun sollten

• Klären Sie zuerst, was tatsächlich existiert, also Verfahren, Gericht, Delikt, Stand, Strafantrag sowie ob Fahndung, Abwesenheitserklärung oder Urteil vorliegt.
• Reisen Sie vorher weder nach Spanien noch über internationale Zwischenstopps.
• Erteilen Sie eine Prozessvollmacht, die vor einem Notar in Ihrem Wohnsitzstaat oder im Konsulat beurkundet werden kann, damit Ihr Verteidiger sich ohne Ihre Anreise bestellen kann.
• Sammeln Sie Nachweise Ihrer Bindungen im Wohnsitzstaat und zu Spanien, gegebenenfalls mit beglaubigter Übersetzung.
• Sichern Sie Belege dafür, dass Ihre Abwesenheit nicht dem Entziehen von der Justiz diente, etwa Arbeitsverträge, Meldebescheinigungen, Schulbesuch der Kinder oder ärztliche Unterlagen.
• Senden Sie keine eigenen Schreiben an das Gericht, bevor die Akte geprüft ist.

Häufige Fragen

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David Fechenbach Marcos. Abogado Director der Kanzlei Fechenbach Abogados, zugelassen bei der Rechtsanwaltskammer Madrid (ICAM) unter der Nr. 122770, Lehrbeauftragter für Strafprozessrecht an der Universidad de Alcalá. Berufsprofil.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Jeder Fall erfordert eine individuelle Prüfung.