Fahren ohne Fahrerlaubnis in Spanien
Fahren ohne Fahrerlaubnis in Spanien
Eine Festnahme bei einer routinemäßigen Kontrolle der Guardia Civil, eine Geldbuße, von der der Fahrer nicht wusste, dass sie zum Verlust der Gültigkeit der Fahrerlaubnis führt, oder ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot aufgrund einer früheren Verurteilung können zu einem Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis führen. Diese Rechtsfigur ist keine bloße Verwaltungssanktion: Sie stellt einen eigenständigen Straftatbestand dar, der mit Freiheitsstrafe, Geldstrafe oder gemeinnütziger Arbeit geahndet werden kann. Die Kenntnis ihres Umfangs verhindert übereilte Entscheidungen während der Festnahme und in den ersten Verfahrenshandlungen.
Was ist Fahren ohne Fahrerlaubnis und wo ist es geregelt?
Der Straftatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ist in Artikel 384 des spanischen Strafgesetzbuches geregelt. Diese Vorschrift bestraft drei unterschiedliche Verhaltensweisen: das Fahren nach dem Verlust der Gültigkeit der Fahrerlaubnis wegen Ausschöpfung des Punktestands, das Fahren nach einer gerichtlich angeordneten Entziehung des Rechts zu fahren und das Fahren, ohne jemals eine Fahrerlaubnis oder Lizenz erworben zu haben.
Die vorgesehenen Strafen sind Freiheitsstrafe von drei bis sechs Monaten, Geldstrafe von zwölf bis vierundzwanzig Monaten oder gemeinnützige Arbeit von einunddreißig bis neunzig Tagen. Es handelt sich daher nicht um einen bloßen Verkehrsverstoß: Es geht um eine Straftat gegen die Verkehrssicherheit mit voller strafrechtlicher Bedeutung und Folgen für das Führungszeugnis beziehungsweise Strafregister.
Dabei ist hervorzuheben, dass der Tatbestand keinen Verletzungserfolg voraussetzt. Bereits das Führen eines Fahrzeugs auf öffentlicher Straße ohne die entsprechende behördliche Berechtigung vollendet die Straftat. Außerdem ist das geschützte Rechtsgut die kollektive Verkehrssicherheit, nicht nur die behördliche Kontrolle. Folglich prüft das Gericht das objektive Vorliegen des Tatbestands, ohne dass eine konkrete Gefahr für Dritte nachgewiesen werden muss.
Praktische Fälle, in denen der Tatbestand vorgeworfen wird
Die häufigsten Szenarien, in denen Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen wird, sind erkennbar und in vielen Fällen vermeidbar. Der erste Fall ist der vollständige Verlust der Punkte der Fahrerlaubnis: Der Fahrer sammelt Sanktionen, absolviert keinen Kurs zur Wiedererlangung der Punkte und fährt weiter, ohne zu wissen —oder obwohl er weiß—, dass seine Fahrerlaubnis verwaltungsrechtlich nicht mehr gültig ist.
Häufig ist außerdem der Fall, dass jemand nach einer gerichtlich als Nebenstrafe verhängten Entziehung des Rechts zu fahren dennoch fährt. Dies betrifft etwa frühere Verurteilungen wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss, rücksichtslosen Fahrens oder Verweigerung der Alkohol- oder Drogentests. Nachdem die Entziehungsdauer nur teilweise verbüßt wurde, nimmt der Fahrer das Fahren wieder auf, bevor die im Urteil festgelegte Frist abgelaufen ist.
Ein drittes Szenario betrifft Fahrer, die niemals eine Fahrerlaubnis erworben haben. Diese Fälle treten häufig bei Präventivkontrollen, leichten Unfällen oder routinemäßigen Identitätsfeststellungen auf. In solchen Fällen überprüft der Beamte in der Datenbank der spanischen Verkehrsbehörde DGT, dass der Fahrer keine Fahrerlaubnis besitzt, und es wird der entsprechende Polizeibericht wegen des Verdachts einer Straftat gegen die Verkehrssicherheit erstellt.
Häufigster Fall: Verlust der Gültigkeit wegen null Punkten
Die häufigste Form des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ist das Fahren nach Verlust der Gültigkeit wegen eines Punktestands von null. Der Fahrer sammelt Verwaltungssanktionen, erhält die Mitteilung über den Verlust der Fahrerlaubnis und fährt dennoch weiter. Daher muss die Verteidigung prüfen, ob die Mitteilung über den Verlust wirksam zugestellt wurde und ob der Fahrer tatsächlich Kenntnis davon hatte.
Ohne ordnungsgemäße Zustellung kann das subjektive Tatbestandselement mit tragfähiger rechtlicher Grundlage angegriffen werden.
Was tun bei einer Beschuldigung und wie hilft der Strafverteidiger?
Die fachliche Verteidigung muss bereits mit der ersten Aussage beginnen. Der wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis Beschuldigte hat das Recht zu schweigen und nicht gegen sich selbst auszusagen, gemäß Artikel 24.2 der spanischen Verfassung und Artikel 520 der spanischen Strafprozessordnung. Daher sollte der Beschuldigte spontane Erklärungen gegenüber den Beamten über die verwaltungsrechtliche Situation seiner Fahrerlaubnis vermeiden, bevor er mit dem Anwalt gesprochen hat.
Der Strafverteidiger analysiert daher den Polizeibericht, die im vorherigen Verwaltungsverfahren enthaltenen Zustellungen und die Nachvollziehbarkeit des Verlusts der Gültigkeit. Außerdem prüft er die Möglichkeit, das subjektive Element der Straftat anzugreifen: Der Vorsatz setzt die Kenntnis voraus, dass die Fahrerlaubnis ihre Gültigkeit verloren hat. Ohne nachgewiesene Kenntnis kann die strafrechtliche Einordnung erschüttert werden.
Bei Fechenbach Abogados bearbeiten wir regelmäßig Verfahren dieser Art. David Fechenbach Marcos, Strafverteidiger und Mitglied der Rechtsanwaltskammer Madrid, ICAM Nr. 122770, führt Verfahren wegen Straftaten gegen die Verkehrssicherheit in den verschiedenen Verfahrensphasen. Die Kanzlei ist in Madrid, Ibiza und Cádiz tätig und begleitet Mandanten vom Ermittlungsverfahren bis zur Hauptverhandlung.
Anders als im Verwaltungsverfahren sind im Strafverfahren verhandelte Verständigungen möglich. In diesen Fällen kann der Strafverteidiger unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Beschuldigten eine Ersetzung der Freiheitsstrafe durch Geldstrafe oder gemeinnützige Arbeit gemäß Artikel 384 des spanischen Strafgesetzbuches erreichen.
Folgen fehlender rechtzeitiger und spezialisierter Verteidigung
Eine Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis führt zu Vorstrafen. Diese werden während der gesetzlichen Tilgungsfrist im Zentralregister für Verurteilte geführt. Daher kann eine übereilte Entscheidung im Schnellverfahren spätere Arbeitsverfahren, öffentliche Auswahlprüfungen, behördliche Genehmigungen oder ausländerrechtliche Verfahren beeinflussen.
Zudem sind die prozessualen Fristen kurz. Schnellverfahren nach Artikel 795 der spanischen Strafprozessordnung bündeln Ermittlungen, rechtliche Einordnung und Verhandlung innerhalb weniger Wochen. Eine fachkundige Intervention bereits ab der ersten Anhörung ermöglicht es jedoch, die verwaltungsrechtlichen Urkundenbeweise zu prüfen, Ermittlungsmaßnahmen zu beantragen und die Verteidigung aufzubauen, bevor der maßgebliche Verfahrenszeitpunkt präkludiert ist.
Folglich erschwert ein Erscheinen im Schnellverfahren ohne spezialisierten Anwalt jede spätere Verteidigungsstrategie erheblich.
Kontaktieren Sie Fechenbach Abogados
Wenn Ihnen Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen wird, kann Fechenbach Abogados Ihren Fall ab der ersten Verfahrenshandlung analysieren.
Wir verfügen über Kanzleistandorte in Madrid, Ibiza und Cádiz. Kontaktieren Sie uns unverbindlich, und wir prüfen die für Ihre prozessuale Situation am besten geeignete Verteidigungsstrategie.
